Italien hat möglicherweise bald ein Problem. Ein neuer Gesetzesentwurf könnte die Meinungsfreiheit im Netz stark einschränken, sollte er in den entscheidenen Gremien auf Zustimmung stoßen. Davor hat auch die italienische Ausgabe der Wikipedia Angst und schreibt auf ihrer Seite darüber:
Dieser Gesetzesentwurf, den das italienische Parlament zurzeit debattiert, enthält neben anderen Dingen eine Verpflichtung für Webseiten, innerhalb von 48 Stunden kommentarlos jegliche Korrektur am Inhalt vorzunehmen, die der Antragsteller im Interesse seiner Reputation fordert.
Unerfreulicherweise verlangt dieses Gesetz keine Evaluation durch eine unabhängige dritte Person. Ausschließlich die Meinung der angeblich beleidigten Person oder Organisation genügt, um die geforderten Korrekturen an der Webseite durchsetzen zu lassen.
So etwas geht natürlich gar nicht und hat auch nichts mehr mit Meinungs- und Pressefreiheit zu tun. Wollen wir hoffen, dass die Poltiker in Italien Köpfchen haben und den unsinnigen Entwurf ad acta legen.
