Mehrere Facebook-Kontakte luden mich neulich dazu ein, der Seite “Kein Facebook für Nazis – NPD Seite löschen!” beizutreten. Schon einmal vorweg: Ich bin nicht beigetreten und finde auch das Bestreben dieser Seite bedenklich. Sie fordert nämlich indirekt die Zensur einer in Deutschland zugelassenen Partei. Auch wenn der Verfassungsschutz das Handeln der NPD streng beobachtet und ich das Parteiprogramm nicht gutheiße, würde das Löschen einer solchen Seite jeder Grundlage entbehren.
Meine Einstellung hierzu hatte ich bei Twitter und auf Facebook kundgetan, was für viele Kommentare sorgte. Einen Auszug der Meinungen möchte ich Euch an dieser Stelle präsentieren:
“es geht mehr darum, dass facebook als “nicht politisches konstrukt” von seinem hausrecht gebrauch macht und der npd keine plattform bietet. so wie jeder disco-besitzer entscheiden kann, ob er skinheads in seinen laden lässt oder nicht. die demokratische frage ist da eher zweitrangig”
“Prima. Dann warte ich darauf, bis die ersten sämtliche Linken-Seiten, CDU- und FDP-Mitglieder verbannen und SPD-treue hier ermitteln und denunzieren. Viel Spaß dabei. [...] Das alles sind Parteien. Parteien, die im Sinne der Demokratie existieren und ihre Ansichten verbreiten dürfen. Und ich glaube, selbst wenn die NPD als verfassungsfeindlich eingestuft würde, wäre das Facebook auch recht egal.”
“ich erkenne darin keinerlei widerspruch, denn die existenz dieser gruppe und ihrer mitglieder ist in meinen augen auch eine form der wahl und der gestaltung durch die facebookler.”
“Ich würde mir wünschen, dass Facebook ein Zeichen setzt und von seinem Hausrecht Gebrauch macht. Zudem würde ich mich freuen wenn Parteien generell solch ein Netzwerk nicht als Forum nutzen könnten. Für mich sind Social-Networks Unterhaltung & Entertainment und keine politische Bühne.”
“Facebook ist ein Unternehmen, dass eine Dienstleistung anbietet. Damit haben sie das Recht festzulegen wer diese in Anspruch nehmen kann und wer nicht. Soweit ich informiert bin, hat die VZ-Gruppe z.B. eben jene Seite “ausgeladen”.”
Ein entscheidender Punkt ist dabei, wie man Facebook an sich einordnet. Für mich ist das nicht nur ein Unternehmen, das in den AGB bestimmte Nutzer ausschließen könnte. Facebook ist in seiner Größe eher ein öffentlicher Raum, in dem die Meinungsfreiheit gelten sollte. Im Übrigen auch die Meinung ungeliebter oder sogar gehasster Parteien bzw. Einzelpersonen. So lange die NPD in Deutschland als Partei anerkannt und als solche geduldet ist, sollte sie das gleiche Recht besitzen wie alle anderen. Seiner Einstellung gegen die NPD kann man vielfältig nachgehen. Die Forderung nach einer Löschung aber, hat wenig mit Demokratie zu tun.
Die Ansagen im Vorfeld waren unterschiedlich. Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly forderte die Bürger auf, der NPD das Gefühl einer Geisterstadt zu geben. Alle Nürnberger, die an der Strecke des Aufmarsches wohnen, sollten seiner Meinung nach die Rollos runterlassen und der NPD die kalte Schulter zeigen. Das “Bündnis Nazi Stopp” hingegen rief dazu auf, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Von Malys Geisterstadt war heute allerdings nichts zu sehen. Stattdessen fanden sich hunderte Nürnberger am Rathenauplatz ein, um ihre Stimme gegen Rechts zu erheben. Zwar flogen immer wieder Flaschen, Steine und sogar Tüten mit Kartoffelsalat aus den Reihen der Autonomen, doch laut Polizei verlief die Kundgebung vergleichsweise friedlich, verletzt wurde zumindest am Rathenauplatz niemand. Zwei Personen mussten festgenommen werden, als sie die Polizeiabsperrung durchbrechen wollten.